Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge über die Nutzung der Lernplattform "MemoSprint" (nachfolgend "Dienst") zwischen MemoSprint (nachfolgend "Anbieter") und den Nutzern des Dienstes (nachfolgend "Nutzer").

1.2 Der Dienst umfasst eine webbasierte und mobile Anwendung zum Lernen mit digitalen Karteikarten unter Verwendung der Spaced-Repetition-Methode.

1.3 Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsschluss und Registrierung

2.1 Die Nutzung des Dienstes setzt eine Registrierung voraus. Mit der Registrierung gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages ab.

2.2 Der Anbieter nimmt das Angebot durch Zusendung einer Bestätigungs-E-Mail an. Mit Zugang dieser E-Mail kommt der Vertrag zustande.

2.3 Der Nutzer muss bei der Registrierung wahre und vollständige Angaben machen. Bei Änderungen ist der Nutzer verpflichtet, die Daten unverzüglich zu aktualisieren.

2.4 Der Nutzer muss mindestens 16 Jahre alt sein oder die Zustimmung eines Erziehungsberechtigten haben. Bei Nutzern unter 16 Jahren ist die Zustimmung der Eltern bzw. Erziehungsberechtigten erforderlich.

§ 3 Leistungsumfang

3.1 Der Anbieter stellt dem Nutzer eine webbasierte und mobile Plattform zum Lernen mit digitalen Karteikarten zur Verfügung.

3.2 Der Umfang der verfügbaren Funktionen richtet sich nach dem gewählten Tarif:

• Free: Grundfunktionen mit begrenztem Umfang
• Pro: Vollständiger Funktionsumfang für Einzelnutzer
• School: Erweiterter Funktionsumfang für Bildungseinrichtungen

3.3 Der Anbieter behält sich das Recht vor, den Dienst weiterzuentwickeln und Funktionen hinzuzufügen oder zu entfernen, sofern dies die Hauptleistungspflichten nicht wesentlich beeinträchtigt.

3.4 Der Anbieter ist bestrebt, eine Verfügbarkeit des Dienstes von 99% im Jahresmittel zu gewährleisten. Hiervon ausgenommen sind Wartungsarbeiten und Zeiten, in denen der Dienst aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen, nicht erreichbar ist.

§ 4 Preise und Zahlung

4.1 Die Nutzung des Dienstes im Tarif "Free" ist kostenlos.

4.2 Für die Tarife "Pro" und "School" fallen monatliche Gebühren an, wie auf der Website unter https://memosprint.de/#pricing angegeben.

4.3 Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

4.4 Die Zahlung erfolgt im Voraus für den gewählten Abrechnungszeitraum (monatlich oder jährlich) per Kreditkarte, PayPal oder SEPA-Lastschrift.

4.5 Der Anbieter behält sich vor, die Preise mit einer Ankündigungsfrist von 4 Wochen zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums anzupassen. Der Nutzer hat in diesem Fall ein Sonderkündigungsrecht.

§ 5 Laufzeit und Kündigung

5.1 Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

5.2 Der kostenlose Tarif kann jederzeit ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden.

5.3 Kostenpflichtige Tarife können mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums gekündigt werden.

5.4 Die Kündigung muss in Textform (z.B. per E-Mail an hello@memosprint.de) erfolgen.

5.5 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei:

• Verstoß gegen diese AGB
• Zahlungsverzug von mehr als 14 Tagen
• Missbrauch des Dienstes

§ 6 Pflichten und Verantwortung des Nutzers

6.1 Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

6.2 Der Nutzer ist für alle Aktivitäten verantwortlich, die unter seinem Account erfolgen.

6.3 Der Nutzer verpflichtet sich, den Dienst nur im Rahmen der geltenden Gesetze und dieser AGB zu nutzen. Insbesondere ist untersagt:

• Die Verbreitung rechtswidriger Inhalte
• Die Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit des Dienstes
• Das automatisierte Auslesen von Daten (Scraping)
• Die Weitergabe des Zugangs an Dritte

6.4 Der Nutzer ist für die von ihm eingestellten Inhalte (Karteikarten, Notizen etc.) selbst verantwortlich und sichert zu, dass diese keine Rechte Dritter verletzen.

§ 7 Haftung

7.1 Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

7.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

7.3 Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen.

7.4 Der Anbieter haftet nicht für den Verlust von Nutzerdaten, soweit der Schaden darauf beruht, dass es der Nutzer unterlassen hat, regelmäßig Sicherungskopien anzufertigen.

§ 8 Datenschutz

8.1 Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Nutzers gemäß den Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).

8.2 Nähere Informationen zur Datenverarbeitung finden sich in der Datenschutzerklärung.

§ 9 Urheberrecht

9.1 Alle Rechte an der Software, dem Design und den Inhalten des Dienstes liegen beim Anbieter oder dessen Lizenzgebern.

9.2 Der Nutzer erhält ein nicht-exklusives, nicht-übertragbares Recht zur Nutzung des Dienstes im Rahmen dieser AGB.

9.3 Die vom Nutzer eingestellten Inhalte bleiben in dessen Eigentum. Der Nutzer räumt dem Anbieter jedoch ein weltweites, unentgeltliches Nutzungsrecht ein, soweit dies zur Erbringung des Dienstes erforderlich ist.

§ 10 Widerrufsrecht für Verbraucher

10.1 Verbraucher haben ein 14-tägiges Widerrufsrecht gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.

10.2 Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag vollständig erfüllt ist und der Verbraucher der vorzeitigen Vertragserfüllung ausdrücklich zugestimmt hat.

§ 11 Schlussbestimmungen

11.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

11.2 Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz des Anbieters.

11.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

11.4 Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit einer Ankündigungsfrist von 4 Wochen zu ändern. Der Nutzer hat in diesem Fall ein Sonderkündigungsrecht.